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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Shillingford Communications GmbH (im Folgenden „Shillingford Communications“) bietet diverse Leistungen (im Folgenden „Leistungen“) aus dem Bereich des Online-Marketings an, so u.a. Webdesign,  Suchmaschinenoptimierung, Google Ads, Facebook Ads, Lead-Generierung, E-Mail-Marketing, grafischer Design, Entwicklung von digitalen Produkten sowie Beratung zu Online-Marketing-Themen.  Es werden auch Schulungen und Workshops zu diesen Themen organisiert und durchgeführt.

Für die Verfügbarkeit der einzelnen Leistungen sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge/Daten wird keine Gewähr übernommen.

Diese Bedingungen regeln die Beziehungen zwischen der Shillingford Communications GmbH und ihren Kunden und Vertragspartnern (im Folgenden „Vertragspartner“).

§ 1 Geltungsbereich

Die Leistungen der Shillingford Communications GmbH erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Für die Nutzung der von Shillingford Communications angebotenen Leistungen durch den Vertragspartner gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die besonderen Geschäftsbedingungen für die jeweiligen Produkte/Services. Für darüber hinausgehende Angebote, Leistungen, Einzelprojekte, Aktionen sowie sonstige Leistungen, insbesondere Projektleistungen, gelten gesonderte einzelvertraglich zu vereinbarende Bedingungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn Shillingford Communications ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt.

§ 2 Allgemeiner Leistungsumfang

Shillingford Communications ist u.a. in den oben aufgezählten tätig. Eine detaillierte Beschreibung der jeweils beauftragten Leistung von Shillingford Communications ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag.

Die von Shillingford Communications angebotenen Leistungen und Inhalte werden, soweit nicht gesondert gekennzeichnet, durch Shillingford Communications bereitgestellt und veröffentlicht. Solche Inhalte, die von Dritten zugänglich gemacht werden, sind Informationen des entsprechenden Urhebers, Autors oder Verbreiters und nicht solche von Shillingford Communications. Shillingford Communications ist deshalb für die Genauigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte nicht verantwortlich.

Die von Shillingford Communications angebotenen Leistungen stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss dar. Der Vertragspartner ist an seine Erklärung zehn Werktage gebunden. Zum Abschluss eines Vertrags bedarf es der Bestätigung in Textform (per E-Mail ausreichend) seitens Shillingford Communications. Sodann kommt ein Geschäftsvertrag auf der Grundlage der jeweils gültigen AGB zustande.

Shillingford Communications ist zum Abschluss von Verträgen nicht verpflichtet und kann den Abschluss von Verträgen ohne Angabe von Gründ.

§ 3 Beauftragung und Umfang des Vertrags

Jede Leistung muss separat vom Vertragspartner beauftragt werden (Einzelvertrag/Leistungsschein). Im Auftrag werden der Name der Aktion (falls vorhanden), das Leistungsdatum und der -zeitraum, die Inhalte der Leistung sowie das Honorar oder die Provision für Shillingford Communications GmbH genau festgelegt. Die Vertragsparteien stellen einander die für die Auftragserfüllung erforderlichen Inhalte zur Verfügung.

Für jede durchgeführte Aktion stellt Shillingford Communications GmbH dem Vertragspartner eine Rechnung aus, aus der die in Ziffer 1 genannten Informationen klar ersichtlich sind.

§ 4 Pflichten des Vertragspartners

1. Der Vertragspartner verpflichtet sich, bei den von Shillingford Communications GmbH geleisteten Maßnahmen mitzuwirken. Alle für die Auftragserfüllung erforderlichen Informationen und Daten werden von dem Vertragspartner bereitgestellt.

2. Der Vertragspartner stellt sicher, dass sämtliche von ihm gelieferte Inhalte im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von Shillingford Communications GmbH den geltenden Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland entsprechen. Darunter fallen insbesondere keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder pornografischen Inhalte sowie Inhalte, die den Krieg verherrlichen oder die sittliche Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen beeinträchtigen könnten.

3. Der Vertragspartner zeigt alle relevanten Vorgänge und Umstände an, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags von Bedeutung sein könnten, auch solche, die während der Vertragslaufzeit bekannt werden. Projektverzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung seitens des Vertragspartners gehen zu dessen Lasten und beeinträchtigen nicht den Vergütungsanspruch von Shillingford Communications GmbH.

4. Jeder Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen berechtigt Shillingford Communications GmbH zur sofortigen Kündigung des Vertrags. Auch der Verdacht auf Verbreitung oder Duldung unzulässiger Inhalte kann eine sofortige Kündigung nach sich ziehen. Shillingford Communications GmbH behält sich das Recht vor, die Rechtmäßigkeit der Inhalte zu überprüfen, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.

5. Technische und inhaltliche Spezifikationen, die von Shillingford Communications GmbH gefordert werden, sind strikt einzuhalten. Verzögerungen oder Änderungen infolge der Nichteinhaltung gehen zu Lasten des Vertragspartners und begründen keine Ansprüche gegenüber Shillingford Communications GmbH.

6. Alle Informationen und Unterlagen, die für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen und die ordnungsgemäße Durchführung der Zusammenarbeit erforderlich sind, werden rechtzeitig und vollständig vom Vertragspartner zur Verfügung gestellt.

7. Bei Umständen, die Shillingford Communications GmbH nicht zu vertreten hat und die die Bereitstellung der vereinbarten Leistungen behindern, informiert der Vertragspartner Shillingford Communications GmbH unverzüglich und passt die Inhalte und Leistungen entsprechend an. Falls diese Umstände länger als 24 Stunden dauern, einigen sich die Parteien gemeinsam auf das weitere Vorgehen.

8. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Marken oder Logos von Dritten, einschließlich Kunden oder Partnern, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu verwenden, zu reproduzieren, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder anderweitig zu nutzen. Darüber hinaus sind fremde Urheber- oder Markenrechte zu respektieren.

9. Der Vertragspartner stimmt der Weitergabe seiner Inhalte, Daten und sonstigen Angaben an Dritte zu, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Beziehungen oder zur Auftragsabwicklung erforderlich ist.

§ 5 Eigentumsrechte und Urheberschutz, Nutzungsrechte

1. Die Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an den von Shillingford Communications GmbH erbrachten Leistungen verbleiben bei Shillingford Communications GmbH.

2. Shillingford Communications GmbH überträgt dem Vertragspartner einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Nutzungsrechte für die Verwertung der vollständigen und vertragsgemäß abgelieferten Leistungen (Arbeitsergebnisse).

3. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die gelieferten Inhalte und Informationen an Dritte weiterzuveräußern oder außerhalb ihrer Zweckbestimmung anderweitig zur Verfügung zu stellen.

4. Änderungen der von Shillingford Communications GmbH erbrachten Leistungen durch den Vertragspartner oder einen vom Vertragspartner beauftragten Dritten sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Shillingford Communications GmbH zulässig.

5. Die Ausübung der Nutzungsrechte ist nur gestattet, wenn sich der Vertragspartner zu diesem Zeitpunkt nicht mit einer Zahlung in Verzug befindet.

6. Shillingford Communications GmbH stellt durch Vereinbarung mit Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und etwaigen dritten Rechteinhabern sicher, dass der Vertragspartner die vertragsgemäßen Nutzungsrechte ungehindert ausüben kann.

7. Die erbrachten Leistungen, wie z.B. Designs oder Webdesigns, bleiben Eigentum von Shillingford Communications GmbH. Im Falle einer nicht erfolgten Zahlung seitens des Vertragspartners behält sich Shillingford Communications GmbH das Recht vor, die Website stillzulegen.

§ 6 Zulässigkeit von Internetseiten

1. Shillingford Communications GmbH überprüft nicht, ob die Inhalte der Internetseiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung durch Dritte ist allein der Auftraggeber verantwortlich.
2. Der Auftraggeber ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte seiner Internetseiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen einschließlich der Suchbegriffe bzw. Keywords allein verantwortlich, gleiches gilt für den Schutz der Rechte Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

1. Shillingford Communications GmbH wird seine Leistungen im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten betreiben und übernimmt weder Gewähr oder Garantie für eine ununterbrochene und/oder störungsfreie ständige Verfügbarkeit seiner Leistungen noch insbesondere für Leitungs- und/oder Anbindungsausfälle, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z.B. Viren oder „denial of services attacks“). Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art begründet.

2. Mängel sind Abweichungen von der Leistungsbeschreibung, welche die Nutzung für den vertragsgemäßen Gebrauch einschränken. Auftretende Mängel müssen Shillingford Communications GmbH detailliert mitgeteilt werden. Die Parteien wirken bei Mängelanalyse und -behebung zusammen. Die Nacherfüllung erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung ohne Kosten für den Vertragspartner.

3. Der Vertragspartner räumt Shillingford Communications GmbH eine angemessene Frist für die Nacherfüllung ein. Gelingt diese auch innerhalb einer weiteren, angemessenen Nachfrist nicht (jeweils mindestens 15 Werktage), kann der Vertragspartner, wenn er dies bei der Nachfristsetzung angekündigt hat, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

4. Mängelansprüche des Vertragspartners können nicht mehr geltend gemacht werden, wenn er selbst ohne vorherige schriftliche Zustimmung Änderungen an Leistungen durchgeführt hat oder durch Dritte hat durchführen lassen, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass die Mängel nicht auf diese Änderungen zurückzuführen sind oder diese Änderungen die Mängelbeseitigung, insbesondere die Analyse- und Beseitigungsarbeiten nicht oder nur unwesentlich erschweren.

5. Mängelansprüche bestehen grundsätzlich nicht, wenn der Vertragspartner die Leistungen unter gegenüber der Vereinbarung abweichenden Einsatzbedingungen nutzt. Dabei obliegt dem Vertragspartner der Nachweis, dass der Mangel nicht durch ein solches Abweichen verursacht wurde.

6. Die Ansprüche nach § 536 a BGB auf Schadensersatz wegen nicht von Shillingford Communications GmbH zu vertretender Mangelhaftigkeit zu Vertragsbeginn sowie lediglich fahrlässige Mangelhaftigkeit nach Vertragsbeginn sind ausgeschlossen.

7. Mängelansprüche verjähren ein Jahr nach Abnahme, bei nicht abnahmefähigen oder –bedürftigen Leistungen ein Jahr nach Ablieferung / Übernahme oder Anzeige der Fertigstellung bzw. Leistungserbringung und/oder -bereitstellung.

8. Shillingford Communications GmbH haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich von Shillingford Communications GmbH liegen sowie für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden. Es kann in Ausnahmefällen dazu kommen, dass einzelne Daten, Leistungen oder sonstige technische oder tatsächliche Vorgänge von Shillingford Communications GmbH nicht erfasst oder korrekt verrechnet werden können. Ein darauf beruhender Anspruch – insbesondere ein Schadens- oder Wertersatzanspruch – gegenüber Shillingford Communications GmbH seitens des Vertragspartners ist ausgeschlossen.

9. Shillingford Communications GmbH haftet lediglich für Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder aufgrund des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet Shillingford Communications GmbH nur, wenn der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

§ 13     Streitbeilegungsverfahren

 

Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichen Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet, außer es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.

Willich, den 1. Januar 2023